Klasse 9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente;
Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität;
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild;
Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten;
Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate;
Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer;
Feuerlöschgeräte.
Erläuternde Anmerkung
Diese Klasse enthält insbesondere:
- Apparate und Instrumente für die wissenschaftliche Forschung in Laboratorien;
- Apparate und Instrumente für die Steuerung von Schiffen, wie Apparate und Instrumente zum Messen und zur Übermittlung von Befehlen;
- Folgende elektrische Apparate und Instrumente:
a. bestimmte elektrothermische Werkzeuge und Apparate, wie elektrische Lötkolben, elektrische Bügeleisen, die, wenn sie nicht elektrisch wären, in Kl. 8 eingeordnet würden;
b. Apparate und Geräte, die, wenn sie nicht elektrisch wären, in verschiedene Klassen eingeordnet würden, wie: elektrisch beheizte Bekleidungsstücke, Zigarettenanzünder für Kraftfahrzeuge;
- Winkelmesser (Messinstrumente);
- Lochkarten-Büromaschinen;
- Unterhaltungsgeräte, die mit einem externen Bildschirm oder Monitor zu verwenden sind;
- Computerprogramme und Software, ungeachtet des Aufzeichnungs- oder Ausstrahlungsmediums, d.h. Software, die auf ein magnetisches Medium aufgezeichnet oder von einem externen Computernetzwerk heruntergeladen werden kann.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:
- Folgende elektrische Apparate und Instrumente:
a. elektromechanische Apparate für die Küche (Mahl- und Mischapparate für Nahrungsmittel, Fruchtpressen, elektrische Kaffeemühlen usw.) und bestimmte andere, von einem elektrischen Motor angetriebene Apparate und Instrumente, die in die Klasse 7 fallen;
b. elektrische Rasierapparate, Haarschneide- und Schermaschinen (Hand-instrumente) und Nagelschneidegeräte (Kl. 8);
c. elektrische Zahnbürsten und Kämme (Kl. 21);
d. elektrische Geräte für die Raumheizung oder für das Erhitzen von Flüssigkeiten, elektrische Koch- und Lüftungsgeräte usw. (Kl. 11);
- Uhren und andere Zeitmessinstrumente (Kl. 14);
- Kontrolluhren (Kl. 14).
Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität;
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild;
Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten;
Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate;
Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer;
Feuerlöschgeräte.
Erläuternde Anmerkung
Diese Klasse enthält insbesondere:
- Apparate und Instrumente für die wissenschaftliche Forschung in Laboratorien;
- Apparate und Instrumente für die Steuerung von Schiffen, wie Apparate und Instrumente zum Messen und zur Übermittlung von Befehlen;
- Folgende elektrische Apparate und Instrumente:
a. bestimmte elektrothermische Werkzeuge und Apparate, wie elektrische Lötkolben, elektrische Bügeleisen, die, wenn sie nicht elektrisch wären, in Kl. 8 eingeordnet würden;
b. Apparate und Geräte, die, wenn sie nicht elektrisch wären, in verschiedene Klassen eingeordnet würden, wie: elektrisch beheizte Bekleidungsstücke, Zigarettenanzünder für Kraftfahrzeuge;
- Winkelmesser (Messinstrumente);
- Lochkarten-Büromaschinen;
- Unterhaltungsgeräte, die mit einem externen Bildschirm oder Monitor zu verwenden sind;
- Computerprogramme und Software, ungeachtet des Aufzeichnungs- oder Ausstrahlungsmediums, d.h. Software, die auf ein magnetisches Medium aufgezeichnet oder von einem externen Computernetzwerk heruntergeladen werden kann.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:
- Folgende elektrische Apparate und Instrumente:
a. elektromechanische Apparate für die Küche (Mahl- und Mischapparate für Nahrungsmittel, Fruchtpressen, elektrische Kaffeemühlen usw.) und bestimmte andere, von einem elektrischen Motor angetriebene Apparate und Instrumente, die in die Klasse 7 fallen;
b. elektrische Rasierapparate, Haarschneide- und Schermaschinen (Hand-instrumente) und Nagelschneidegeräte (Kl. 8);
c. elektrische Zahnbürsten und Kämme (Kl. 21);
d. elektrische Geräte für die Raumheizung oder für das Erhitzen von Flüssigkeiten, elektrische Koch- und Lüftungsgeräte usw. (Kl. 11);
- Uhren und andere Zeitmessinstrumente (Kl. 14);
- Kontrolluhren (Kl. 14).
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